09.10.2019 CDU-Haan wählt Vorstand neu!

Am 9. Oktober hielt der CDU Stadtverband Haan seine Mitgliederversammlung ab und wählte seinen Vorstand turnusmäßig nach 2 Jahren neu.

Zu Beginn ehrte der Vorsitzende Wolfram Lohmar die Jubilare und händigte die Ehrenurkunden aus . 

50 Jahre CDU Mitgliedschaft durfte Frau Marlene Altmann feiern.

Für sein 40-jähriges Jubiläum wurde Dr. Dieter Grässler geehrt.

25 Jahre CDU Mitgliedschaft feierten der stellv. Bürgermeister Klaus Mentrop und Gabriele Greeff.

Die anwesenden 45 Mitglieder wählten danach Ihren Vorstand mit folgendem Ergebnis:

Wolfram Lohmar (Vorsitzender), Annette Braun- Kohl (stv. Vorsitzende) und Vincent Endereß (stv. Vorsitzender) wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Ebenso der Schatzmeister Tobias Kaimer und der Geschäftsführer Manfred Kupke.

Als Beisitzer wurden gewählt:

Udo Greeff

Brigitte Heuser 

Barbara Leibelt-Menzel

Annette Leonhardt 

Volker Lowitsch 

Dr. Ulrike Peterseim

Henrik Radtke

Uwe Sander 

Folke Schmelcher

Dr. Anne Selders

Rainer Wetterau

Dazu der Vorsitzende Wolfram Lohmar: „Ich freue mich, dass unserem Vorstand Mitglieder aus jeder Dekade zwischen 20 und 70 Jahren angehören. Wir repräsentieren so eine breite Schicht der Bevölkerung. Für die Zukunft wünsche ich mir, dass wir auch weiterhin neue Mitglieder in unsere Vorstandsarbeit einbinden können.“

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Der Vorstand der CDU Haan (v.l.): Vincent Endereß (stellv. Vorsitzender), Wolfram Lohmar (Vorsitzender), Annette Braun-Kohl (stellv. Vorsitzende), Tobias Kaimer (Schatzmeister) und Geschäftsführer Manfred Kupke.

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Fotos: CDU Haan

 
Wolfram Lohmar
Vorsitzender
25.08.2019 Pressemitteilung der CDU

25.08.2019 Pressemitteilung der CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
Der CDU Stadtverband Haan und die CDU Rats-Fraktion bedauern sehr, dass unsere Bundestagsabgeordnete Michaela Noll nicht mehr für eine weitere Legislaturperiode kandidieren wird.
 
Als Mitglied unseres Haaner Stadtverbands schätzen wir Michaela wegen Ihrer authentischen Persönlichkeit, ihres außergewöhlichen Engagements für Ihren Wahlkreis und ihre Stadt Haan und ihrer offenen und ehrlichen Art.
 
Ihre Präsenz und ihr offenes Ohr für die Sorgen und Nöte Ihrer Wählerinnen und Wähler ist vorbildlich und wird allen sehr fehlen.
 
Wir freuen uns, dass Sie uns noch die nächsten Jahre mit Rat und Tat als Mitglied unseres erweiterten Stadtverband-Vorstands zur Seite stehen wird.
 
Wolfram Lohmar
Vorsitzender
17.08.2019 Stellungnahme der CDU-Ratsfraktion Haan zum Bericht in der RP!


17.08.2019 Stellungnahme der CDU-Ratsfraktion Haan zum Bericht in der RP!


Kein Streit um Kommunikationswege!

2017 lud die Bürgermeisterin alle Fraktionen zu einem ganztägigen Workshop ein, wie man zum Wohl aller Bürger möglichst konstruktiv zusammenarbeiten kann. Alle kamen, außer der WLH. Die hielt das für überflüssig.

Der Workshop fand dennoch statt und es wurden einvernehmlich Spielregeln verabredet, wie Verwaltung und Rat zusammenarbeiten wollen. Thema war auch, wie möglichst effektiv und zuverlässig mit Anträgen und Anfragen umzugehen ist. Das war dann Anfang 2019 erneut Thema in der Runde der Fraktionsvorsitzenden.

Angesichts zahlreicher politischen Anfragen und Anträge muss die Verwaltung sicherstellen, dass solche Vorgänge zuverlässig abgearbeitet werden. Hierfür gibt es eine zentrale Email-Posteingangsstelle – ähnlich dem Briefkasten im Rathaus. Auch Gerichte und eine Vielzahl von Behörden verfügen über genau einen zentralen Posteingang – für Briefe, Faxe und E-Mails. Nur so ist sicherzustellen, dass sie registriert und dann zur weiteren Bearbeitung zuverlässig weitergeleitet werden.

Dieses übliche Prinzip soll auch in Haan gelten, es wurde so in den Fraktionen beraten und alle Fraktionen finden das gut. Außer der WLH, die anscheinend das Recht beansprucht, an der Verwaltungsorganisation vorbei einen unmittelbaren Zugriff auf jeden Verwaltungsmitarbeiter zu haben und den Anspruch, Anliegen von mehreren Verwaltungsstellen parallel bearbeiten zu lassen. Es gibt also keinen „Streit um Kommunikationswege“, sondern nur die Weigerung genau einer Fraktion, die üblichen und explizit abgestimmten Verwaltungsprozesse einzuhalten.

Da deren Vorsitzenden mehrmals wöchentlich Mails an Verteiler mit einer Vielzahl von Adressaten verschickt, ist durchaus verständlich, wenn zunehmend Empfänger dieser Mailflut mit dieser Vorgehensweise nicht mehr einverstanden sind und Wert darauf legen, dass die üblichen Regeln einer ordnungsgemäßen Verwaltung eingehalten werden.

Mit freundlichen Grüßen

Folke Schmelcher

Fraktionsgeschäftsführer

19.07.2019 Pressemitteilung der CDU

19.07.2019 Pressemitteilung der CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch in diesem Jahr wird der CDU Stadtverband Haan wieder den Eiswagen für die Kinder der Stadtranderholung anrollen lassen und eine Portion Eis spendieren.

Zu den jeweiligen Abschlussfeiern am

Dienstag , den 30. Juli

und

Dienstag , den 20. August

steht der Eiswagen dieses Jahr wieder am

Neubau der Hauptschule, Schulzentrum Waldstraße, Wiesengrundstraße in Haan

Uhrzeit: 14.30 Uhr

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie diese liebgewonnene Tradition begleiten würden.

Beste Grüße

Wolfram Lohmar

CDU Haan

16.07.2019 Jazz im Park

Jazz im Park 2019

Bei trockenem Wetter und sommerlichen Temperaturen fand dieses Jahr wieder unser traditionelles "Jazz im Park" statt.

Der Haaner Swing Express sorgte in bewährter Manier für die ausgelassene Stimmung der gut 200 anwesenden Gäste. Und Teddys Team war für das leibliche Wohl zuständig.

Zu fortgeschrittener Stunde wurde der Park Ville D’Eu dazu noch sehr stimmungsvoll illuminiert. Vor dem Fest hatten am Nachmittag ca. 25 Kinder in ihrem eigenen Programm einen tollen Spaß mit Hüpfburg, Torwandschießen, Kinderschminken und Schatzsuche.

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13.07.2019 Jazz im Park

Liebe Freundinnen und Freunde der CDU Haan und des Jazz im Park,

sehr geehrte Damen und Herren,

Am Samstag, den 13. Juli, werden wir wieder unsere bekannte Jazz-Party im Park Ville D`Eu steigen lassen.

  • Ab 16.00 beginnen wir das Fest mit einem Kinder-Spaßprogramm. Familien mit ihren Kindern sind herzlich eingeladen. #
  • Ab 19.30 spielt dann der Haaner Swing Express unter Leitung von Dr. Arthur Koch berühmte Jazz Improvisationen aus aller Welt. Für das leibliche Wohl sorgt wieder Teddys Futterkrippe und sein bewährtes Team, ebenso für das frisch gezapfte Füchschen Alt und kühlen Wein.
  • Ab 23.00 lassen wir den Abend mit einer Schlagerparty in Fienchens Kajüte ausklingen.

Ich freue mich auf Ihre Teilnahme und auf ein persönliches Wiedersehen,

Ihr Wolfram Lohmar

Vorsitzender

jazz im park 2019

14.06.2019 Sandbachtal mit Erholungswert – Bürger wollen mitsprechen

Nach der gelungenen Premiere im Mai unternahm der Vorstand des CDU-Stadtverbandes Haan vorseiner eigentlichen Sitzung erneut einen Spaziergang mit interessierten Mitgliedern und Bürgern, diesmal durch das Sandbachtal.

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Foto: © Matzerath, Ralph (rm-)

Bei der gemeinsamen Begehung berichtete Ratsmitglied Tobias Kaimer über die derzeitigen Pläne und Ideen zum Neubau des Rathauses, sowie zum Umbau des Sandbachtals.

Mit rund 20 Anwesenden startete die spontane Expedition von der Stadtbücherei am unteren Neuen Markt aus in den Schillerpark. Schräg gegenüber der Bibliothek, mit Aussicht in den grünen Stadtgarten, soll das neue Rathausgebäude gebaut werden, berichtete Kaimer. Pläne dazu hatte er mitgebracht und stellte darauf drei Varianten des Neubaus vor. Der Korpus in Form einer acht oder sechs würden dazu führen, dass das Gebäude, aufgrund der Nettogeschossfläche, nicht sonderlich hoch gebaut werden müsse. „Wenn man sich für die Variante in Form eines H entscheidet, dann dürfte es wohl etwas höher gehen“, erklärte Kaimer. Grundsätzlich aber solle sich das neue Gebäude optisch in das Umfeld einfügen und nicht mehr als drei Geschosse haben.

Ein klobiges, geschlossenes Bauwerk, wie etwa das Ärztehaus, solle es nicht werden, äußerten einige der Anwesenden, die sich deutlich für einen offenen Bau aussprachen, mit vielen Fensterfronten. „Ich möchte sehen, dass da etwas ist, was da in diesem Gebäude dann passiert“, äußerte eine Dame in der Runde. Für Haan sei das neue Rathaus, gemeinsam mit dem Neubau des Gymnasiums ein finanzielles Mammutprojekt, betonte Fraktionsmitglied Tobias Kaimer.

Im Zuge des Neubaus solle auch das Sandbachtal umgestaltet werden, beginnend im Schillerpark, wo künftig – so die ersten Pläne – die Teichanlage verschönert und auf einer Art Insel das Kunstwerk „Wasserfall“, die gläserne Perleninstallation, die derzeit noch vor dem Schwimmbad steht, installiert werden soll. „Die Insellösung finde ich sehr gelungen“, urteilte Wolfram Lohmar, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands. „Das ist eine schöne Symbiose zwischen Teich und Wasserfall und außerdem wäre das Kunstwerk – umgeben von Wasser –besser vor Vandalismus geschützt.“

Mit den Plänen zum Ausbau der Radwege im Schillerpark allerdings konnte sich eine ältere Dame nicht so recht anfreunden: „Wie sollen denn die Wege verbreitert werden? Dafür müssen Bäume weg. Dann geht der schöne Park verloren“, äußerte sie. Doch die Idee den Schillerpark als Verbindungsstück zwischen Unterhaan und Innenstadt, durch das Sandbachtal zu nutzen, fanden andere Teilnehmer des kleinen Spaziergangs wiederum durchaus gelungen. „Warum werden die Bürger nicht dazu befragt?“, wollte die ältere Dame wissen. Kaimer erklärte, dass sich die Pläne im Anfangsstadium befänden, er sich allerdings auch dafür ausspräche, die Bürger mit in die Entscheidung einzubinden.

Im weiteren Verlauf der Führung wurde darüber philosophiert, wie sich das Sandbachtal – derzeit noch durch die Talstraße getrennt – optimal für Radfahrer und Fußgänger zu einem Panoramaweg verbinden lassen könnte. „Ich weiß auch nicht, wie man das ordentlich lösen kann. Da müssen sich die Verkehrsplaner was einfallen lassen und uns vorlegen“, urteilte Kaimer

Quelle: RP-Online von Cristina Segovia Buendía

12.06.2019 Stellungnahme CDU,FDP,SPD

12.06.2019 Stellungnahme CDU,FDP,SPD

Zur Berichterstattung der Rheinischen Post vom 5.6. erlauben sich die Fraktionen von CDU, FDP und SPD nachfolgende Klarstellung:

 

Wir erkennen hiermit ausdrücklich die hohe und zuverlässige Arbeitsleistung des technischen Dezernates unter Leitung des Technischen Beigeordneten, Engin Alpaslan, an. Der Ansicht von Teilen der WLH und ihrer Fraktionsvorsitzenden, die Stadt weigere sich, Beschlüsse umzusetzen, treten wir mit aller Entschiedenheit entgegen. Gerade das technische Dezernat unter der Leitung des technischen Beigeordneten verbaut in den nächsten 5 Jahren 70 Mio Euro in Schulen und Kindergärten. Parallel dazu wird die Innenstadt mit rund 10 Mio Euro attraktiver gestaltet, aus dem Haaner Bachtal wird mit Fördermitteln ein neues Naherholungsgebiet und der Fahrradweg Sandbachtal wird geplant. Ein neues Rathaus ist auf dem Weg. Dies ist ohne Beispiel im Vergleich zu anderen Städten ähnlicher Größe in NRW.

Dass das technische Dezernat für das städtische Bürgerhaus-Gelände in Gruiten bisher keinen Investoren-Wettbewerb gestartet hat, liegt nicht am Unwillen des technischen Dezernates, sondern daran, dass sich die Mehrheit des Rates für die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft ausgesprochen hat. Auch bei den Abrissarbeiten gab es Verzögerungen, was auch der WLH-Fraktion und ihrer Vorsitzenden bekannt sein dürfte. Nicht ansatzweise können wir die Art und Weise nachvollziehen, in der die Vorsitzende der WLH-Fraktion den Technischen Beigeordneten und seinen Mitarbeiterstab in Sitzungen attackiert und verbal deren Leistungen gänzlich in Frage stellt.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Haaner Stadtverwaltung tun ihr Möglichstes, um die vielen Projekte zu stemmen. Unsachgemäße und provozierende Wortbeiträge seitens der WLH-Fraktion und insbesondere ihrer Vorsitzenden sind demotivierend und somit kontraproduktiv. Offensichtlich ist es der WLH-Fraktion nicht bewusst oder gleichgültig, dass sie damit ein Klima des Mistrauens zwischen Rat und Stadtverwaltung schafft. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung haben Anspruch auf Respekt und Wertschätzung.

Die unterzeichnenden Fraktionen sind sich in der Sache natürlich nicht immer einig. Dies gilt auch im Verhältnis zwischen der Verwaltung und dem Stadtrat bzw. den Ratsfraktionen. Bei aller Vielfalt der Meinungen und Ansichten ist uns doch eine wertschätzende und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen Angehörigen der Stadtverwaltung sehr wichtig.

Uns eint eines: Wir wollen für unsere Stadt das Beste erreichen. Hierbei setzen wir auf eine faire politische Auseinandersetzung in Rat und Ausschüssen.

Mit freundlichen Grüßen

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Jens Lemke, CDU-Fraktion Michael Ruppert, FDP-Fraktion Bernd Stracke, SPD-Fraktion
05.06.2019 Pressemitteilung der CDU

05.06.2019 Pressemitteilung der CDU

Zu einer öffentlichen Vorstandssitzung des CDU-Stadtverbandes am 12. Juni 2019 lädt die CDU Haan sehr herzlich ein. Vor der Sitzung organisiert die CDU eine Begehung durch das Sandbachtal, die um 18.30 Uhr an der Stadtbücherei, Neuer Markt, startet. Das Sandbachtal zwischen Neuer Markt und Erkrather Straße erfährt in den nächsten Jahren durch verschiedene Projekte eine Modernisierung und Aufwertung. Geplante Bauvorhaben tangieren es. Unter anderem ist eine gut nutzbare, klar ausgeschilderte und angebundene Radverkehrsachse von der Innenstadt bis zur Erkrather Straße geplant. Diese Radverkehrsachse vereint durch ihre Lage fern des motorisierten Verkehrs, hohe Aufenthaltsqualität mit Verbindungsfunktion. Anhand von Plänen stellen CDU Ratsmitglieder die einzelnen Vorhaben vor.

Die Stationen im Einzelnen:

- Standort des neuen Rathauses,>

-  Änderung der Teichanlage im Schillerpark mit der Schaffung einer Insel für das Kunstwerk „Wasserfall“, das bisher vorm Schwimmbad steht und in den Schillerpark umziehen soll,

- Standort und Ausführung der geplanten Unterführung der Schillerstraße für den Fuß- und Radverkehr

- Sportfläche am Spuler Weg

- über die Talstraße zum ehemaligen Hagebaumarkt,

- durch die Unterführung Böttinger Straße, über die Straßen Schiensbusch, Buschhöfen zur Deller und dann zur Hochdahler Straße.

 

Gegen 20.00 Uhr beginnt dann die eigentliche Sitzung im Vereinsheim der SSVg 06 Haan am Sportplatz Hochdahler Str. 129. Der erste Tagesordnungspunkt befasst sich mit der Ertüchtigung des Sachbachtals und den Besonderheiten der Streckenführung für die Radverkehrsachse. Interessierte Bürger sind herzlich zur Begehung und anschließenden Sitzung eingeladen und können Ideen sowie Anregungen einbringen. Nach der Sitzung ist ein Rücktransport zum Neuen Markt geplant. Eine Anmeldung per Mail an ist erwünscht.

Mit freundlichen Grüßen

Annette Braun-Kohl

19.05.2019: 125 Jahre Feuerwehr Haan

Zum Festakt 125 Jahre Feuerwehr Haan waren auch Vertreter aus Rat und Verwaltung eingeladen.

Neben der Bürgermeisterin Dr. Bettina Warnecke gratulierte auch Tobias Kaimer, Vorsitzender im Ausschuss für Feuerschutz, herzlich.

Bei dieser Gelegenheit wurde auch dem 40jährigen Jubiläum der Jugendfeuerwehr eine Torte überreicht.

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Auf dem Foto Tobias Kaimer, Hans Löhr (Leiter der Jugendfeuerwehr) und Udo Greeff (Mitglied im Ausschuss für Feuerschutz).

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Mehr Erholungswert für Haaner Bachtal

Foto RP-Online Bericht: Mehr Erholungswert für Haaner Bachtal

Im Haaner Bachtal verschafften sich (von links) Wolfram Lohmar, Tobias Kaimer und Barbara Leibelt-Menzel einen Überblick. Später diskutierte der CDU-Stadtverbandsvorstand über die Möglichkeiten,
dem Bereich zu mehr Erholungswert zu verhelfen. Foto: Köhlen, Stephan (teph)

Vor ihrer eigentlichen Sitzung unternahmen die Vorstandsmitglieder des CDU-Stadtverbandes am Mittwochabend einen kurzweiligen Spaziergang durch das Haaner Bachtal, um sich einen Überblick der Örtlichkeit zu verschaffen, die die Stadt als Erholungsbereich modernisieren will. Dabei wurden auch Ideen und Anregungen gesammelt.

Als einmalige Chance beurteilten die Vorstandsmitglieder die Möglichkeit, mit Hilfe von Fördermitteln, das Haaner Bachtal neu zu entwickeln, als zentrales Erholungsgebiet mitten in der Gartenstadt. „Jetzt ist es auch schön grün“, urteilte Schatzmeister Tobias Kaimer. „Aber halt sehr zugewachsen.“ Und auch das zentrale Klettergerüst, das seit 30, 35 Jahre dort steht, sei stark in die Jahre gekommen. „Ich kann mich daran erinnern, dass ich selbst dort als Kind herumgeklettert bin. Seitdem hat sich dort nicht viel getan.“

 

Info
Am 12. Juni geht es ins Sandbachtal
Wahlkampf Bis zur Europawahl am 26. Mai stellt sich der Stadtverband samstags von 9.30 bis 12 Uhr mit kulinarischen Köstlichkeiten aus der Union auf dem Marktplatz.
Vor-Ort-Termin Die nächste Sitzung des Stadtverbands ist für den 12. Juni geplant. Dann wollen sich die Mitglieder gemeinsam die Sandbachtalrunde anschauen

 

Ein erster Entwurf sieht vor, an dieser zentralen Stelle die aktive Bewegung aller Bevölkerungsgruppen zu fördern: Sowohl Spielmöglichkeiten für Kinder aufzustellen, als auch fest installierte Sportgeräte für Erwachsene. Das begrüßte der CDU-Stadtverbandsvorstand, wobei Anette Leonhardt anregte, auch ein besonderes Augenmerk auf die ganz kleinen Kinder zu legen. „Wenn man mit ein, zweijährigen auf einen Spielplatz geht, haben sie kaum Möglichkeiten die vorhandenen Spielgeräte zu nutzen. Es wäre daher schön, wenn es auch Babyschaukeln gebe.“ Aus dem Spielflächenleitplan heraus konnte Vincent Endereß berichten, dass auch Spielgeräte für Kinder von null bis vier Jahre vorgesehen seien. Auch eine Gastronomie in der Nähe der Kleingartenanlage regte Kaimer an.

Was den Christdemokraten bei der Begehung auch auffiel: „Die Treppenanlage ist sehr in die Jahre gekommen, da müsste man auch was machen“, äußerte etwa CDU-Geschäftsführer Manfred Kupke und Annette Braun-Kohl warf ein, dass die Idee, Waldliegen zu installieren, begrüßenswert sei. Allerdings sei bei den Sanierungsmaßnahmen auch wichtig, die Pflege der Anlage nicht außen vorzulassen. „Da könnte man deutlich mehr machen. Das Bachtal war früher deutlich besser gepflegt“, urteilte die stellvertretende Vorsitzende, die in direkter Nachbarschaft zu Anlage wohnt. Überhaupt wolle die CDU überlegen, einen Antrag zu stellen, um vermehrt Blühwiesen anzulegen. Das sei gut für Bienen und Insekten und diese Wiesen bräuchten in der Regel auch nicht so viel Pflege.

Ein weiterer wichtiger Punkt, den die Runde im Rahmen der Ortsbesichtigung bemerkte: „Die Infrastruktur zum Bachtal hin müsste verbessert werden“, urteilte Kupke. Über eine ausreichende Beschilderung, genügend Parkplätze, sowohl für Autos als auch für Fahrräder sowie Ladestationen für E-Bikes müsse man sich im Vorfeld Gedanken machen. Stadtverbands-Vorsitzender Wolfram Lohmar freute sich über das rege Interesse. „Wir haben heute wichtige Eindrücke gewonnen.“

Quelle: RP-Online von Cristina Segovia Buendía

16.05.2019 Pressemitteilung der CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Mittwoch, den 15. Mai, hat der CDU Stadtverband Haan zu einer Ortsbegehung in das Haaner Bachtal mit anschließender öffentlichen Vorstandssitzung im Brauhaus "Zum Dom" eingeladen.

Vor Ort im Bachtal erläuterte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Kaimer in interessierter Runde die Pläne zur Modernisierung dieser beliebten Grün- und Freizeitfläche im Herzen von Haan, die sich von der Kleingartensiedlung an der Höhe der oberen Kampstraße bis zum Übergang in das Ittertal an der unteren Kampstraße erstreckt. Die vom Land geförderte Maßnahme soll zum einen die Wege für Fahrradfahrer und Fussgänger rekultivieren und stellt zum anderen an ausgewählten Plätzen neu gestaltete Spiel- und Aktivitätsflächen für Jung und Alt in den Mittelpunkt der Planungen.

Dabei stehen vor allem auch die Zugänge im Blick. Fast immer handelt es sich um in die Jahre gekommene, steile Treppen, die nicht barrierefrei sind und deshalb nicht von allen Besuchern genutzt werden können. Die Treppen sollen durch Rampen ersetzt werden.

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In der anschliessenden öffentlichen Vorstandssitzung wurde vor allem auch das Thema „ Wildkräuterwiesen" diskutiert und für die weitere Planung angeregt.

Wie bei den anstehenden Modernisierungen der Haaner Spielplätze soll die weitere Planung im Bachtal mit den Anwohnern und dem Jugendparlament abgestimmt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfram Lohmar

Vorsitzender

13.05.2019 Pressemitteilung der CDU

13.05.2019 Pressemitteilung der CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am Wochenende wurde auf die Geschäftsstelle der CDU Haan ein gezielter Anschlag mit Pflastersteinen und gefüllten Farbgläsern verübt. Dabei wurden zwei Aussenscheiben beschädigt sowie die Hausfassade durch rote Farbe stark in Mitleidenschaft gezogen. Es entstand ein erheblicher Sachschaden.

Die Polizei leitete umgehend erkennungsdienstliche Maßnahmen ein, der Staatsschutz ermittelt ebenfalls.

Diese Tat wurde nicht einfach im Vorbeigehen ausgeübt  sondern wurde gezielt und mit hoher krimineller Energie und einem hohen Maß an Gewaltbereitschaft ausgeführt. Wir verurteilen auf das Entschiedenste diese Attacke auf das Eigentum und unsere politische Institution in Haan. Solche Aktionen haben jegliches Augenmass verloren und alle Hemmschwellen in der politischen Auseinandersetzung weit hinter sich gelassen.......

Es ist vor allen Dingen ein gezielter Schlag ins Gesicht unserer Kolleginnen und Kollegen, die ehrenamtlich ihre Kraft und Zeit in den Dienst für unsere Stadt Haan stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfram Lohmar

 

Einladung zur öffentlichen Vorstandssitzung

Einladung zur öffentlichen Vorstandssitzung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur öffentlichen Sitzung des CDU-Stadtverband-Vorstands am 15. Mai laden wir Sie sehr herzlich ein.

Der Sitzung vorgeschaltet ist eine Begehung des Haaner Bachtals in Zusammenhang mit dem Plan der Stadt, dieses Erholungsgebiet zu modernisieren.

Die Veranstaltung findet statt am
Mittwoch, den 15. Mai 2019

18:30 Uhr - Ortsbegehung Haaner Bachtaly
                   Treffpunkt: Schulzentrum Walder Strasse - Eingang Städt. Gesamtschule Haan.

19:30 Uhr - Vorstandssitzung im Brauhaus zum Dom

Tagesordnung zur Vorstandssitzung

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
  2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
  3. Aussprache - Neugestaltung Haaner Bachtal
  4. Berichte: Fraktion - Kreis - FU - JU - Senioren Union
  5. Arbeitskreise
  6. CDU-Homepage
  7. Wahlen
  8. Veranstaltungen
  9. Verschiedenes

Mit besten Grüßen

Wolfram Lohmar
1. Vorsitzender

09.04.2019 Pressemitteilung der CDU

09.04.2019 Pressemitteilung der CDU

Pressemitteilung zur Abwahl der 1. Beigeordneten und Kämmerin, Frau Dagmar Formella, durch den Rat der Stadt Haan

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf Grundlage des von der Mehrheit der Ratsmitglieder gestellten Antrages und nach Ablauf der gesetzlich vorgesehenen Frist, ist in der Ratssitzung am heutigen Tage über die Abberufung der 1. Beigeordneten und Kämmerin, Frau Dagmar Formella, abgestimmt worden.

Das Abberufungsverfahren erfolgt nach § 71 Abs. 7 Gemeindeordnung NRW nach strengen Vorgaben. So ist die Abstimmung ohne Aussprache durchzuführen. Der Beschluss über die Abberufung bedarf einer Mehrheit von 2/3 der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder, im Fall der Stadt Haan mithin 26 Stimmen. Dieses Quorum wurde im Abstimmungsverfahren übertroffen und die 1. Beigeordnete und Kämmerin abberufen.

Es ist nochmals zu betonen, dass die heutige Entscheidung des Rates keine Vorwegnahme der Ergebnisse des strafrechtlichen Verfahrens und des auch nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts nicht abgeschlossenen Disziplinarverfahrens darstellt. Für Aussagen zur Schuldfrage, der eventuellen Schadenshöhe und weiterer noch offener Fragen bleibt der Ausgang der zurzeit andauernden Verfahren abzuwarten.

Bei der heute erfolgten Abwahl ging es einzig um die Frage, inwieweit das Vertrauen für die weitere Zusammenarbeit zwischen Rat und der 1. Beigeordneten / Kämmerin gewährleistet ist. Dies wurde im Ergebnis von der erforderlichen Mehrheit des Rates verneint.

Wir hoffen sehr, dass mit der klaren Entscheidung des Rates die Voraussetzungen für die künftige vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung geschaffen wurde und sich der Rat der Stadt Haan mit seiner Verwaltung wieder auf seine eigentlichen Aufgaben konzentrieren kann.

Mit freundlichen Grüßen

CDU- Ratsfraktion Haan

Kompromiss zum Urheberrecht: Keine Uploadfilter!

Kompromiss zum Urheberrecht: Keine Uploadfilter!

Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten – aber alles ohne Upload-Filter

Auf Initiative des CDU Generalsekretärs Paul Ziemiak haben sich Rechts- und Digitalpolitiker der CDU Deutschlands sowie die Sprecher des #cnetz haben auf Vorschläge für die nationale Umsetzung des europäischen Kompromisses zum Urheberrecht verständigt. Mit den vereinbarten Vorschlägen wollen wir folgende Dinge gewährleisten:

  1. Es wird in der nationalen Umsetzung keine Uploadfiltergeben.
  2. Wir wollen, dass Inhalte in der Praxis nicht beim Upload blockiert werden, sondern für diese Inhalte fair gezahlt wird.
  3. Autoren, Musiker, Künstler, Kreative und andere Urheber können ihre Rechte am geistigen Eigentum wesentlich besser, komfortabler und einfacher durchsetzen.
  4. Nutzerinnen und Nutzer werden bei der Meinungsfreiheit gestärkt und sie genießen eine sehr hohe Rechtssicherheit.
  5. Internetplattformen werden in die Pflicht genommen. Auf Urheberrechtsverletzungen aufgebaute Geschäftsmodelle werden unterbunden. Plattformen müssen einen fairen Anteil ihrer Gewinne an die tatsächlichen Urheber weitergeben. Umgekehrt haben dann auch diese Rechtssicherheit.

Zweieinhalb Jahre wurde auf europäischer Ebene intensiv ein Urheberrecht verhandelt, welches sicherstellen soll: Auch in der digitalen Welt haben Autoren, Künstler, Kreative, Musiker und andere Urheber einen Anspruch darauf, dass ihr geistiges Eigentum geschützt wird. Unterschiedliche Interessen mussten in diesem demokratischen und langen Verhandlungsprozess berücksichtigt werden. Beteiligt waren dabei die EU-Kommission, der EU-Rat und das EU-Parlament. Im Februar 2019 stand schließlich ein Kompromiss. Spätestens seitdem entzünden sich teils heftige Debatten an diesem, die insbesondere durch die Befürchtung genährt werden, die neue Regelung würde den Einsatz von sogenannten Uploadfilternerfordern. In diesem Zusammenhang wird ein Overblocking von Inhalten durch die Plattformen befürchtet und damit einhergehend einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und -vielfalt.

Die CDU Deutschlands nimmt die Sorgen und Kritik an diesem europäischen Kompromiss sehr ernst. Wie bei jeder Richtlinie der Europäischen Union muss auch das neue EU-Urheberrecht in nationales Recht überführt werden. Deshalb wollen wir bei der nationalen Umsetzung des Kompromisses sicherstellen, dass es nicht zum Einsatz von Upload-Filtern kommt. Zugleich wollen wir dem Grundsatz „Leistung muss sich lohnen“ folgend sicherstellen, dass Autoren und Künstler fair vergütet werden. Außerdem wollen wir Internetnutzern Sicherheit geben, wenn sie im Netz Dinge hochladen, ohne befürchten zu müssen, abgemahnt zu werden. Schließlich geht es uns darum, dass Plattformen, die bislang mit Werken Kreativer viel Geld verdient haben, aber nicht an sie angemessen gezahlt haben, in die Pflicht genommen werden. Gleichzeitig erhalten sie Rechtsicherheit.

Um diese Ziele zu erreichen, macht die CDU Deutschlands Vorschläge für die nationale Umsetzung des europäischen Kompromisses. Unsere Vorschläge basieren im Wesentlichen auf folgenden Elementen:

  • Für die nationale Umsetzung der Urheberrichtlinie werden wir folgendes Modell umsetzen, das Uploadfilter verhindert. Unser Grundsatz ist dabei: Bezahlen statt Blocken. Es wird keine Uploadfilter geben.
  • Das bedeutet: alle Inhalte können hochgeladen werden. Unterhalb einer zeitlichen Grenze sind Uploads von Lizenzgebühren frei. Oberhalb einer zeitlichen Grenze muss die Plattform für urheberrechtlich geschützte Werke, die einen digitalen Fingerprint (Kennzeichnung des Urhebers) haben, Lizenzen erwerben. Das ist der Normalfall.
  • Alternativ kann der Rechteinhaber auch auf seine Rechte verzichten oder die Löschung verlangen. Im Übrigen gilt eine gesetzlich verpflichtend ausgestaltete Pauschallizenz.
  • Damit hat jeder Urheber die Möglichkeit, für sein Werk eine Vergütung zu bekommen. Für Plattformen entfällt durch die pauschale Lizenzvereinbarung die individuelle Überprüfungspflicht auf Urheberrechtsverletzungen vor Upload nach Artikel 13. Damit entfällt auch die Notwendigkeit diese zu filtern und die Gefahr eines Overblockings.
  • Private Nutzer werden in jedem Fall und im Sinne der Richtlinie von einer Haftung für Urheberrechtsverletzungen bei Uploads befreit. Es gibt somit einen fairen Interessenausgleich zwischen Nutzern, Urhebern und Plattformen.
  • Rechtlich stellt das Modell der Pauschallizenz eine Schranke zum Urheberrecht dar.

Bericht CDU

©Bild: CDU Deutschland

CDU Haan besichtigt Ohligser Straße

In den 1990er Jahren ist die Ohligser Straße in Haan zwischen Düsseldorfer und Büssingstraße ausgebaut worden. Der Abschnitt zwischen dem Kreisverkehr und der Stadtgrenze Solingen dagegen nicht. Aktuell bemühen sich die Politiker, das Land als Straßenbaulastträger zu einer vorgezogenen Sanierung zu bewegen.

Auf Initiative von Tobias Kaimer und Klaus Mentrop fand Freitag ein Ortstermin auf der Ohligser Straße statt. Die Ratsmitglieder aus Unterhaan diskutierten mit Ewald Vielhaus (Mitglied des Regionalrates und hier Mitglied im Verkehrsausschuss), Klaus-Dieter Völker (CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreis Mettmann) und Engin Alparslan (techn. Beigeordneter Stadt Haan) über den Zustand und die möglichst zeitnahe Sanierung der Ohligser Straße.

Die CDU-Fraktion appelliert an den Regionalrat Düsseldorf, dass der Straßenabschnitt zwischen dem Kreisverkehr und der Stadtgrenze Solingen in absehbarer Zeit ausgebaut wird. Dazu Klaus Mentrop und Tobias Kaimer: „Nachdem der obere Teil der Ohligser Straße bereits in den 90er-Jahren ausgebaut wurde, muss nun zügig der Ausbau des restlichen Abschnitts bis zur Stadtgrenze Solingen erfolgen. Gerade im Hinblick auf die neue Kindertagesstätte an der Ecke Erikaweg müssen wir die Verkehrssituation insgesamt verbessern.“

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Von links: Tobias Kaimer, Ewald Vielhaus, Klaus-Dieter Völker, Klaus Mentrop und Engin Alparslan. Foto: CDU Haan

26.02.2019 Pressemitteilung der CDU

26.02.2019 Pressemitteilung der CDU

Antrag auf Abwahl der 1. Beigeordneten

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

da uns aufgrund der Berichterstattung in der Presse viele Nachfragen erreichten, möchten wir nun nochmals Stellung beziehen.

Wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens und um das Ansehen Betroffener in der Öffentlichkeit zu schützen, haben wir uns bislang nur sehr zurückhaltend geäußert. Genau deshalb sieht die Gemeindeordnung NRW auch keine weitere Begründung für einen Antrag auf Abwahl und auch keine Aussprache vor einer Abwahl von Beigeordneten vor.

Ein Antrag auf Abwahl ist, entgegen ständig wiederholter Falschbehauptungen, auch keine Vorverurteilung. Natürlich hat auch Frau Formella Anspruch auf die Unschuldsvermutung bis zum Abschluss des Verfahrens. Alle gegenteiligen Aussagen entbehren jeder Grundlage.

Bei einem Abwahlverfahren nach Gemeindeordnung NRW geht es nicht um die Bewertung disziplinarrechtlicher oder strafrechtlicher Vorwürfe.

Die Ratsmitglieder, die den Antrag auf Abwahl der ersten Beigeordneten unterzeichnet haben, haben sich ihrer Verantwortung gestellt. Nach reiflicher Überlegung sind sie zu der Überzeugung gelangt, dass das Vertrauensverhältnis zur 1. Beigeordneten nachhaltig gestört ist. Grund hierfür sind Informationen, die allen Ratsmitgliedern nicht-öffentlich zur Kenntnis gegeben wurden.

Da sich das strafrechtliche Ermittlungsverfahren noch über viele Monate hinziehen kann, der Ausgang des Verfahrens völlig offen ist, ist dies den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die die Mehrbelastung tragen müssen und sich um ihre Zukunft sorgen, nicht zuzumuten.

Der Rat muss sich seiner Verantwortung im Sinne einer funktionsfähigen Verwaltung einerseits und seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern andererseits stellen.

Durch die Verbreitung von wilden Theorien und haltlosen Vorwürfen gegenüber einer verantwortungsvollen Mehrheit des Rates wird man seiner eigenen Verantwortung jedenfalls nicht gerecht.

Mit freundlichen Grüßen

CDU-Ratsfraktion Haan

18.02.21019: Ausbau und Umbau der Ohligser Straße zwischen Kreisverkehr Am Schlagbaum und Pütt/ Hülsberger Busch ist dringend notwendig

18.02.21019: Ausbau und Umbau der Ohligser Straße zwischen Kreisverkehr Am Schlagbaum und Pütt/ Hülsberger Busch ist dringend notwendig

Die CDU hat die Aufstellung eines Maßnahmenbündels im Fachausschuß beantragt und verteilte am Samstag ein Informationsschreiben an die Anlieger der Ohligser Straße. Viele Bürger fanden die Aktion sehr gut und suchten das Gespräch, gaben direkt Anregungen oder im Anschluss per Mail. Schon seit Langem ist eine Verbesserung der Verkehrssituation nötig. Bürgersteige sind teils defekt oder gar nicht vorhanden, es fehlen Markierungen der Parkbuchten und Querungsmöglichkeiten gerade auch im Hinblick auf den Neubau des Kindergartens am Erikaweg. Es wird häufig zu schnell gefahren. Leider ist mit einem Ausbau seitens des Landes NRW (Straßenbaulastträger) kurzfristig nicht zu rechnen. Daher hat die CDU die Verwaltung gebeten, ein Maßnahmenbündel für die Verbesserung der Situation der Ohligser Straße zu schnüren. Die CDU Fraktion wird die Anlieger weiter auf dem Laufenden halten.

Die CDU hat die Aufstellung eines Maßnahmenbündels im Fachausschuß beantragt und verteilte am Samstag ein Informationsschreiben an die Anlieger der Ohligser Straße. Viele Bürger fanden die Aktion sehr gut und suchten das Gespräch, gaben direkt Anregungen oder im Anschluss per Mail. Schon seit Langem ist eine Verbesserung der Verkehrssituation nötig. Bürgersteige sind teils defekt oder gar nicht vorhanden, es fehlen Markierungen der Parkbuchten und Querungsmöglichkeiten gerade auch im Hinblick auf den Neubau des Kindergartens am Erikaweg. Es wird häufig zu schnell gefahren. Leider ist mit einem Ausbau seitens des Landes NRW (Straßenbaulastträger) kurzfristig nicht zu rechnen. Daher hat die CDU die Verwaltung gebeten, ein Maßnahmenbündel für die Verbesserung der Situation der Ohligser Straße zu schnüren. Die CDU Fraktion wird die Anlieger weiter auf dem Laufenden halten.

11.02.21019: CDU Haan besucht EDUARD KRONENBERG GmbH

Gestern besuchten wir mit Dr. Christian Untrieser MdL die EDUARD KRONENBERG GmbH - Stanz- und Kunststofftechnik. Die EDUARD KRONENBERG GmbH hat vor fünf Jahren ihre neue Heimat im Technologiepark gefunden. Es entstanden neue, hochwertige Arbeitsplätze in einem modernen und attraktiven Arbeitsumfeld. Die Präzision in Entwicklung, Produktion und Qulitätskontrolle hat uns alle beeindruckt.
Wir danken Frank und Ralf Kronenberg für die Einladung.

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NRW-Innenminister gastiert in Haan

Auf dem Neujahrs-Empfang der CDU Haan sprach NRW-Innenminister Herbert Reul.

Haan - Die Haaner CDU ist bekannt dafür, dass die anlässlich ihres Neujahrsempfangs illustre Gäste aus dem Hut zaubert und zu brennenden Tagesthemen sprechen und Stellung beziehen lässt.
In diesem Jahr aber haben sich die Organisatoren selber übertroffen: Nach dem Landtagsabgeordneten André Kuper (2015), dem späteren NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (2016) und dem Europaparlamentarier Elmar Brok (2017) ist es der Mannschaft um den Chef der Haaner CDU Wolfram Lohmar nun gelungen, niemand Geringeren als den amtierenden NRW-Innenminister Herbert Reul ins Forum an der Breidenhofer Straße zu locken. Chapeau!
Bevor der Dienstherr aller Polizisten im Lande aber zu Wort kam, berichtete Lohmar über das politische Jahr in Haan aus Sicht der CDU. „Wir hatten ein strammes Pensum zu bewältigen und haben große Themen vorangetrieben“, sagte Lohmar in seiner Rede vor gut 150 Besuchern.
Das Highlight des Jahres sei aber gewesen, dass der Haushalt sich in „einem soliden Fahrwasser“ befinde und erstmalig seit 2010 schwarze Zahlen geschrieben werden könnten im kommenden Jahr. Dies sei der konsequenten Arbeit der Wirtschaftsförderung zu verdanken, die „ordentlich Fahrt aufgenommen“ habe, was dazu führe, dass sich neue Unternehmen in Haan ansiedeln und bestehende auch hier bleiben. Die Strategie zur Neugewinnung von Gewerbebetrieben und die konsequente Standortpflege trügen dazu bei, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer erfreulich hoch seien und man möglicherweise sogar mit Steuersenkungen liebäugeln könnte.
Bereits in diesem Jahr werde man sich ausgiebig mit den Kommunalwahlen im Jahr 2020 beschäftigen. Ganz besonders freue Lohmar sich, dass Bürgermeisterin Bettina Warnecke erneut antreten werde und er hoffe, dass sie die Unterstützung der CDU Haan bekommen werde. „Meine Unterstützung hat sie jedenfalls“, sagte der CDU-Vorsitzende.
Dann aber kündigte Lohmar Gastredner Herbert Reul an: „Seit dem Regierungswechsel in NRW und der Berufung von Herrn Reul zum Innenminister hat sich in Sachen Sicherheit und Ordnung in unserem Land einiges zum Positiven verändert und vieles an sicherheitsrelevanten Themen wird noch in den kommenden Monaten angeschoben und umgesetzt“.
Die verbesserte Ausstattung der Polizei in NRW, die Aufstockung der Polizei um insgesamt 2.800 Personen, die konsequente Reformierung des Polizeiaufgabengesetzes in NRW seien nur ein paar Bereiche, die Herbert Reul als Innenminister konsequent angepackt und umgesetzt hätte.
Sein enger Kontakt zur Polizeibasis und seine regelmäßige persönliche Präsenz bei Einsätzen in sicherheitsrelevanten Lagen und Schauplätzen vor Ort hätten ihm in kürzester Zeit Respekt und Anerkennung eingebracht, sagte Lohmar weiter.
Und Herbert Reul berichtete lebhaft von den von ihm initiierten Projekten, die er teilweise als „saugut“ beurteilte. Viel habe er lernen müssen in seiner nun knapp anderthalbjährigen Amtszeit, auch dass sich nicht alles so schnell und problemlos umsetzen lasse wie er es sich vielleicht selber wünscht.
„Das Leben ist nicht einfach“, erklärte Reul, und dass es nicht für alles eine simple Lösung gebe. Man müsse sich auch die Zeit nehmen darüber nachzudenken. Die Welt habe sich verändert und sei komplexer geworden. „Das macht die Leute unruhig“.
„Je bunter die Welt wird, desto mehr Regeln braucht es“, ist Reul überzeugt. Aber er gab auch zu, dass man sich dafür ab und an Zeit lassen müsse. „Das ist zwar mühsam, aber besser“. Und so sei es auch mit der Umsetzung des nicht ganz unumstrittenen Polizeiaufgabengesetzes gewesen, das erst nach einigen Veränderungen am ursprünglichen Entwurf dann zum Ende des vergangenen Jahres in Kraft getreten ist.
„Es ist doch klar, dass so ein Gesetz früher oder später vor dem Bundesverfassungsgericht landet“. Darum sei es gut gewesen, dass Experten nachgearbeitet und nachgebessert hätten - „da bricht man sich doch keinen Zacken aus der Krone“. Trotz aller Aktivitäten und Anstrengungen gebe es aber nach wie vor viel zu tun. Gerade auch in der Umsetzung der Null-Toleranz-Strategie. „Ich erwarte von jedem Polizisten im Land, dass er konsequent handelt, wenn ein Gesetzesverstoß vorliegt - egal von wem“. agr

full 20190116 1253261901 agr reulWolfram Lohmar hatte das große Vergnügen mit Herbert Reul wieder einen illustren Gast zum Neujahrsempfang der Haaner CDU begrüßen zu dürfen.
©HT-Foto: Antje Götze-Römer

Quelle: Haaner Treff

09.01.2019: CDU Neujahrsempfang - Reul bei CDU: Null Toleranz für Gewalttäter

Der NRW-Innenminister war Ehrengast beim Neujahrsempfang der CDU in Haan – und hatte dort quasi ein Heimspiel.

Es war ein Besuch bei Nachbarn: NRW-Innenminister Herbert Reul (wohnhaft in Leichlingen) hatte am Abend beim Neujahrsempfang der CDU Haan im katholischen Forum gewissermaßen Heimvorteil. Entsprechend herzlich fiel der Empfang für den Spitzenpolitiker aus – aber nicht nur deshalb. Wolfram Lohmar, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands, hatte den Minister schon im Vorfeld des Abends in den höchsten Tönen gelobt.

Es sei keineswegs selbstverständlich, dass ein Minister, der von einer völlig anderen thematischen Zuständigkeit her komme, in so kurzer Zeit so wichtige Akzente in seinem neuen Arbeitsumfeld setze. Den Schritt vom Europapolitiker zum Innenminister mit besonderem Augenmerk auf die Situation der Polizei habe Reul „souverän vollzogen“, sagte er im Gespräch mit unserer Redaktion.

INFO

Politiker mit bürgerlichen Wurzeln

Herbert Reul wuchs in konservativ geprägten Familienverhältnissen in Leichlingen auf. Von 1972 bis 1979 absolvierte er ein Lehramtsstudium an der Universität zu Köln in den Studiengängen Sozialwissenschaft und Erziehungswissenschaft (erste Staatsprüfung 1979, zweite Staatsprüfung 1981). Ab 1979 war Reul als Studienreferendar tätig und von 1981 bis 1985 Studienrat am Städtischen Gymnasium in Wermelskirchen. Herbert Reul ist verheiratet, Vater von drei erwachsenen Töchtern und lebt in Leichlingen.

Für Lohmar selbst war es einer der ersten öffentlichen Auftritte nach einer schweren Lungenentzündung, die er gegen Ende vergangenen Jahres erlitten hatte. Entsprechend wollte er keine Riesen-Rede halten, hob dann aber doch einiges hervor, auf das man als Christdemokrat in der Gartenstadt stolz sein könne. „Wir haben im vergangenen Jahr ein großes Pensum an Themen geleistet“, sagte er. Erstmals seit acht Jahren schreibe die Stadt nun wieder schwarze Zahlen, die Wirtschaftsförderung nehme Fahrt auf, und gleichzeitig würden wichtige Investitionen in Angriff genommen.

Als Beispiel nannte Lohmar die Mensa der Don-Bosco-Schule oder den Neubau des Gymnasiums. Da nun auch schon die Kommunalwahl 2020 und die Wahl des nächsten Bürgermeisters vorbereitet werde, wolle er auch ganz besonders Bürgermeisterin Bettina Warnecke (parteilos) danken, betonte Lohmar am Rande der Veranstaltung. Die CDU werde sich im Rahmen eines Parteitages zur Kandidatenfrage noch äußern, es könne aber kein Zweifel daran bestehen, dass man sehr zufrieden mit der Arbeit der Verwaltungschefin und ihres Teams sei. Daraus darf man durchaus lesen, dass Warnecke auch für den kommenden Wahlkampf die Unterstützung der Christdemokraten bekommt. Mit dem Wechsel an der Parteispitze im Bund von Angela Merkel zu Annegret Kramp-Karrenbauer sei nun auch deutlich mehr Ruhe in der Gesamt-CDU zu spüren, findet Stadtverbandschef Lohmar: „Wir spüren wieder deutlich mehr Aufwind und Motivation.“

Dafür will auch der nordrhein-westfälische Innenminister Reul mit einer Sicherheitspolitik sorgen, die die Bürger bei ihren Ängsten und Sorgen abholt und sie ernst nimmt. „Es gibt ja immer wieder die Diskrepanz zwischen scheinbar objektiver Sicherheit und dem Sicherheitsgefühl der Bürger“, sagte er. Genau dort müsse man ansetzen.

Denn erst wenn sich tatsächlich alle auch wieder sicher fühlten, sei die Aufgabe erfüllt: „Dafür tun wir einiges“, versprach der Minister. Angefangen bei 2500 Neueinstellungen der Polizei in diesem Jahr und rückwirkend für die zwei vergangenen Jahre jeweils 2300 (je 500 Regierungsangestellte für die nächsten Jahre noch nicht eingerechnet), aber auch durch eine deutlich verbesserte Material-Ausrüstung entsprechend den Anforderungen während der Einsätze. Und schließlich müsse man überall in der Öffentlichkeit deutlich machen, dass es in Nordrhein-Westfalen keinen Platz für Gewalt gebe, so betonte Reul. Das gelte für Gewalttäter im Hambacher Forst ebenso wie für rechtsradikale Demos oder kriminelle Clans im Ruhrgebiet: „Dafür gibt es keine Toleranz“, stellte Reul klar.

Wie immer bei seinen Reden benutzte er kein Manuskript, sprach frei von der Leber weg. Seine Spontanität, da ist sich auch Wolfram Lohmar sicher, hat ihm „jede Menge Respekt gerade bei den unteren Dienstebenen der Polizei verschafft“. Reul sei keiner, der mit Streifenpolizisten posiere, sondern sie dort aufsuche, wo es ihnen wichtig sei.

Das war deutlich mehr als nur ein Lob für einen guten Nachbarn.

neujahr 2019

NRW-Innenminister Herbert Reul (l.) kam als Referent zum Neujahrsempfang der CDU Haan. Begrüßt wurde er vom Stadtverbands-Vorsitzenden Wolfram Lohmar.

© Foto: Köhlen, Stephan (teph)

Quelle:RP-Online - von Peter Clement

16.12.2018: Weihnachtsgruß

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10.11.2018: CDU Infostand "Wo drückt der Schuh"

10.11.2018: CDU Infostand "Wo drückt der Schuh"

Am  Samstag, den 10. November,  war die CDU Haan wieder mit einem Infostand an der Marktpassage vertreten. 

Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger nahmen trotz des ungemütlichen Novemberwetters die Gelegenheit wahr, mit den Kolleginnen und Kollegen unserer Ratsfraktion ins Gespräch zu kommen. Sicherheit, neues Rathaus, Ordnung und Sauberkeit sowie bestehende und geplante Bauprojekte standen im Mittelpunkt der Themen.
 
Wir immer werden wir die Anregungen mitnehmen und in die politische Entscheidungsfindung mit einbeziehen.
Unsere Aktion wurde von der Peter Weisheit Band, die zufällig nebenan ihren Abschiedsauftritt auf dem Markt hatte, mit fetzigem Swing untermalt.

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