Posi­ti­ve Ent­wick­lung des Haaner Haus­halts — Schwar­ze Zah­len ab 2019

Sehr geehr­te Damen und Her­ren, lie­be Freun­de,

zur am 12. Dezem­ber 2017 im Rat der Stadt Haan anste­hen­den Beschluss­fas­sung zum Haus­halt 2018 nebst Anla­gen bezieht die CDU-Rats­frak­ti­on Haan wie folgt Stel­lung:

Die CDU — Rats­frak­ti­on begrüßt, dass den Kom­mu­nen in NRW durch die Abschaf­fung des sog. Kom­mu­nal­so­li wie­der mehr Luft zum Atmen gege­ben wird. Glei­cher­ma­ßen posi­tiv wir­ken sich Ver­än­de­run­gen beim Land­schafts­ver­band und der Kreis­um­la­ge aus. Erfreu­lich auch die wei­ter­hin posi­ti­ve Ent­wick­lung der Gewer­be­steu­er für Haan.

Das Ziel eines dau­er­haft aus­ge­gli­che­nen Haus­halts und der Weg aus dem HSK waren und sind Zie­le der CDU-Rats­frak­ti­on Haan. So wird der Haus­halt 2019 nach jet­zi­gem Stand aus­ge­gli­chen sein und es wer­den schwar­ze Zah­len geschrie­ben.
Ein gro­ßer Erfolg, zumal der wei­te­re Abbau des bilan­zi­el­len Eigen­ka­pi­tals damit gestoppt wird.

Um den Wirt­schafts­stand­ort Haan zu stär­ken, bleibt die CDU-Frak­ti­on bei Ihrer bereits 2014 gemach­ten Aus­sa­ge, die in der Finanz­pla­nung ab 2019 ent­hal­te­ne Erhö­hung der Real­steu­er-Hebe­sät­ze rück­gän­gig zu machen. Nach unse­rer Auf­fas­sung soll­te dies in den Haus­halts­plan­be­ra­tun­gen 2018 ent­schie­den wer­den, wie dies auch soeben beschlos­sen wur­de.

Die CDU-Rats­frak­ti­on Haan begrüßt es, dass der Ver­wal­tung ers­te Ver­mark­tungs­er­fol­ge im 2. Bau­ab­schnitt des Tech­no­lo­gie­parks geglückt sind. Hier­für spre­chen wir der Bür­ger­meis­te­rin, Frau Dr. Bet­ti­na Warne­cke, unse­ren Dank und Aner­ken­nung aus.

In die­sem Zusam­men­hang sehen wir auch den inzwi­schen erfolg­rei­chen Abschluss der Bau­maß­nah­me „Pol­ni­sche Müt­ze“, für die die Stadt Haan die Pla­nungs­leis­tung und Pro­jekt­lei­tung für das Land über­nom­men hat. Wir sind uns sicher, dass die Opti­mie­rung die­ses für Haan bedeut­sa­men Ver­kehrs­kno­ten­punkts für Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wie Unter­neh­men glei­cher­ma­ßen dau­er­haft von Vor­teil sein wird. Sei­tens des Tech­ni­schen Dezer­nats unter Lei­tung des Tech­ni­schen Bei­geord­ne­ten, Herrn Engin Alpars­lan, wur­de die­se umfang­rei­che und kom­ple­xe Maß­nah­me im über­tra­ge­nen Sin­ne geräusch­los und pro­fes­sio­nell durch­ge­führt. Mit der Durch­füh­rung die­ser Maß­nah­me kam zusätz­li­che Arbeit auf die Haaner Ver­wal­tung, ins­be­son­de­re das Tech­ni­sche Dezer­nat zu, aber nur so konn­ten die zu die­sem Zeit­punkt zur Ver­fü­gung ste­hen­den Lan­des­mit­tel abge­ru­fen wer­den.

Also galt es rasch zu han­deln.

Die CDU-Rats­frak­ti­on steht, wie die gro­ße Mehr­heit des Rates auch, zur Ent­wick­lung der Gewer­be­flä­che Backes­hei­de. Die der­zeit noch ein­ge­schränkt land­wirt­schaft­lich genutz­te Flä­che liegt zwi­schen L357 und der BAB 46 und ist seit 1998 als Ent­wick­lungs­flä­che für Gewer­be vor­ge­se­hen und als sol­che auch von der Lan­des­pla­nung über­nom­men. Auch aktu­ell hält selbst die Bezirks­re­gie­rung an der Aus­wei­sung als zukünf­ti­ger Gewer­be­flä­che fest. Anders lau­ten­de Aus­sa­gen sind schlicht unzu­tref­fend.

Ent­ge­gen auf­ge­stell­ter Falsch­be­haup­tun­gen, erfol­gen Erschlie­ßung und Zuwe­gung nicht über Flä­chen der Stadt Solin­gen und sind somit kein Prä­ju­diz für die Ent­wick­lung der Flä­che Für­kel­trath 2 auf Solin­ger Stadt­ge­biet. Eine immer wie­der behaup­te­te räum­li­che Ver­bin­dung mit dem Itter­tal besteht nicht. Die CDU-Rats­frak­ti­on begrüßt es sehr, dass sich bereits ein Inves­tor mit kon­kre­ten Ansied­lungs­pla­nun­gen beschäf­tigt. Auf­grund der bestehen­den Steu­er­sys­te­ma­tik zur Ermitt­lung der Gewer­be­steu­er und des gemeind­li­chen Anteils der Ein­kom­men­steu­er, gehen wir von einer für die Stadt Haan posi­ti­ven Steu­er­ein­nah­me aus.

Schu­len und Sozia­le Infra­struk­tur

Nach dem Abschluss der Arbei­ten an der Grund­schu­le Bol­len­berg, dem Beschluss zum Neu­bau des Gym­na­si­ums sowie der Erwei­te­rung der Gemein­schafts­grund­schu­le Grui­ten ste­hen Inves­ti­tio­nen in die Haaner Gesamt­schu­le an, wofür Pla­nungs­kos­ten von 150.000,- € bereits fest ein­ge­plant sind. Mit dem Bau der Kita am Eri­ka­weg sowie dem wei­te­ren Aus­bau der Groß­ta­ges­pfle­ge, wird auch die sozia­le Infra­struk­tur für die Jüngs­ten wei­ter­hin gestärkt.

Die CDU-Rats­frak­ti­on Haan hält es dane­ben für erfor­der­lich, die Grund­schul­stand­or­te in Unter­ha­an zu stär­ken. An der Don-Bosco-Schu­le wird drin­gend eine neue, Men­sa benö­tigt. Am Schul­stand­ort Stein­kul­le muss nach Erar­bei­tung eines Raum­kon­zepts und der Ent­wick­lung des zukünf­ti­gen päd­ago­gi­schen Kon­zepts inves­tiert wer­den.

Daher ist die CDU-Rats­frak­ti­on für die Auf­nah­me kon­kre­ter Pla­nungs­an­sät­ze in den Haus­halt bzw. der mit­tel­fris­ti­gen Finanz­pla­nung. Die CDU-Frak­ti­on will so auch dem Eltern­wil­len nach mehr Ganz­tags­be­treu­ung Rech­nung tra­gen.

Mit Blick auf die ange­spann­te per­so­nel­le Situa­ti­on im Tech­ni­schen Dezer­nat und wei­te­ren Ver­wal­tungs­be­rei­chen, ver­steht die CDU-Rats­frak­ti­on Haan die Nöte der Ver­wal­tung, die anste­hen­den Pro­jek­te geord­net und mit hoher Fach­lich­keit abzu­wi­ckeln. Daher ist es lei­der zu akzep­tie­ren, dass nicht alle Pro­jek­te sofort star­ten und par­al­lel abge­ar­bei­tet wer­den kön­nen. Auch müs­sen for­ma­le Vor­ga­ben beach­tet wer­den, wie sich dies bei­spiels­wei­se bei den immer kom­ple­xe­ren und lang­wie­ri­ge­ren Ver­ga­be­ver­fah­ren zeigt.

Die CDU-Rats­frak­ti­on begrüßt die im lau­fen­den Jahr erfolg­te Über­tra­gung des Hal­len­bads auf die Stadt­wer­ke Haan GmbH im sog. Gro­ßen steu­er­li­chen Quer­ver­bund. Dies wirkt sich posi­tiv auf die finan­zi­el­le Lage der Stadt Haan aus. Wir hät­ten es ger­ne gese­hen, wenn die Stadt schon vor Jah­ren davon finan­zi­ell pro­fi­tiert hät­te.

Die CDU-Rats­frak­ti­on hat im Rah­men der Haus­halts­plan­be­ra­tun­gen auch den Stel­len­plan inten­siv bera­ten und die ent­spre­chen­den Dis­kus­sio­nen eng beglei­tet. Bei der Feu­er­wehr kommt es durch ver­än­der­te und recht­lich bin­den­de Vor­ga­ben zu einer Aus­wei­tung an Stel­len, die nicht an ande­rer Stel­le kom­pen­siert wer­den kön­nen. Selbst unter Berück­sich­ti­gung der Stel­len, die im Zusam­men­hang mit der Über­tra­gung des Hal­len­ba­des auf die Stadt­wer­ke Haan GmbH, nicht mehr im städ­ti­schen Stel­len­plan ent­hal­ten sind, kommt es zu einem Plus an Plan­stel­len. Die Ver­wal­tung hat die­se Erfor­der­nis­se klar und nach­voll­zieh­bar dar­ge­stellt, und der UAOPC, die Fach­aus­schüs­se und der HFA haben jeweils kla­re bzw. ein­stim­mi­ge Beschlüs­se dazu gefasst. Trotz die­ser finan­zi­el­len Mehr­be­las­tung ist die CDU-Rats­frak­ti­on bereit, ggf. zusätz­li­chen Stel­len im Tech­ni­schen Dezer­nat zuzu­stim­men, sofern dies bezo­gen auf die Pro­jekt­ab­wick­lung ange­zeigt und sinn­voll erscheint.

Laut Aus­sa­ge der Ver­wal­tung liegt das Haupt­pro­blem für die der­zei­ti­ge Arbeits­si­tua­ti­on im Tech­ni­schen Dezer­nat jedoch im Fach­kräf­te­man­gel begrün­det. Und so konn­ten lei­der auch bei der Stadt Haan bereits beschlos­se­ne Stel­len nicht besetzt wer­den. Wir hof­fen sehr, dass die­se Inge­nieur­stel­len bald besetzt wer­den kön­nen und sich die Arbeits­si­tua­ti­on im Tech­ni­schen Dezer­nat wie­der ver­bes­sert.

In der Stadt Haan konn­ten in den letz­ten Jah­ren, teils unter schwie­rigs­ten finan­zi­el­len Begleit­um­stän­den, eine gan­ze Rei­he not­wen­di­ger und sinn­vol­ler Pro­jek­te erfolg­reich umge­setzt wer­den. Und auch die nächs­ten Jah­re ver­spre­chen wei­te­re Her­aus­for­de­run­gen.

So gibt es The­men z.B. im Bereich der Ver­kehrs-Infra­struk­tur, die den Rat der Stadt Haan auch 2017 inten­siv beschäf­tigt haben. Der Lärm­ak­ti­ons­plan und der Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plan sei­nen hier stell­ver­tre­tend genannt. Die CDU-Rats­frak­ti­on freut sich, dass unser Vor­schlag zur Errich­tung einer Que­rungs­hil­fe an der Elber­fel­der Str. auf brei­te Zustim­mung gesto­ßen ist und der Kreis Mett­mann die­se Maß­nah­me groß­zü­gig finan­zi­ell unter­stützt. Somit ist eine deut­lich bes­se­re und siche­re Anbin­dung des über­ört­li­chen Rad­we­ge­net­zes an die Haaner Innen­stadt mög­lich.

Innen­stadt

Das Innen­stadt-Kon­zept ist wei­ter­hin in der Bear­bei­tung und wir gehen davon aus, dass sich der Fach­aus­schuss im Früh­jahr mit den wei­te­ren Ver­fah­rens­schrit­ten beschäf­ti­gen wird.
Dann ist auch der rich­ti­ge Zeit­punkt, um Anre­gun­gen, z.B. des Senio­ren­bei­rats, der Behin­der­ten­ver­tre­tung und des Jugend­par­la­ments und der Bevöl­ke­rung ins­ge­samt, sofern noch nicht gesche­hen, auf­zu­neh­men oder zu prä­zi­sie­ren.

Nach­dem sich der Inves­tor ent­schie­den hat, das Pro­jekt Wind­hö­vel-Cen­ter auf­zu­ge­ben, unter­stützt die CDU-Rats­frak­ti­on nach­drück­lich die Siche­rung zukünf­ti­ger Hand­lungs­fä­hig­keit für die Stadt Haan durch Erlass einer beson­de­ren Vor­kaufs­rechts­sat­zung durch den Rat der Stadt. Über die Ent­wick­lung an die­ser Stel­le muss völ­lig neu nach­ge­dacht wer­den und es gilt, dies vor dem Hin­ter­grund der aktu­el­len Situa­ti­on, auch im Ein­zel­han­del, zu tun.

Daher sehen wir die Zeit für gekom­men, nun­mehr die Sanie­rung der Schil­ler­str. auf den Weg zu brin­gen, die mit Blick auf den Bau des Wind­hö­vel-Cen­ters seit 13 Jah­ren zurück­ge­stellt wur­de. Nach unse­rer Auf­fas­sung soll­te im ers­ten Schritt der Bereich zwi­schen Tal­str. und Die­ker Str. grund­le­gend saniert wer­den. Der Aus­bau der Kreu­zung am Wind­hö­vel, der wegen der Anbin­dung an die B228 u.a. auch mit Stra­ßen NRW abzu­stim­men ist, soll­te nach unse­rer Auf­fas­sung in einem 2. Schritt erfol­gen. Ent­spre­chend der beschränk­ten Kapa­zi­tä­ten, u.a. im Bereich des Tief­bau­am­tes, wer­den die Pro­jek­te Schil­ler Str. und Neu­str. getauscht. Das Jahr 2018 wird nach unse­rer Über­zeu­gung für die vor­be­rei­ten­den Arbei­ten der Stadt­wer­ke und ande­rer Ver­sor­gungs­trä­ger benö­tigt. Auch ist zu beach­ten, dass die Schil­ler Str. eine wich­ti­ge Ver­kehrs­be­deu­tung hat und als Umlei­tungs­stre­cke wäh­rend der Haaner Kir­mes stark fre­quen­tiert wird.

Mit der Ein­rich­tung des Gestal­tungs­bei­rats kam der Rat der Stadt der viel­fach geäu­ßer­ten Kri­tik an ein­zel­nen Bau­vor­ha­ben aus der Bür­ger­schaft nach, wenn z.B. orts­bild­prä­gen­de Gebäu­de durch neue, sich dem Emp­fin­den nach nicht ein­fü­gen­de Neu­bau­ten ersetz wur­den.

Der Gestal­tungs­bei­rat hat nach unse­rer Auf­fas­sung bis­her her­vor­ra­gen­de Arbeit geleis­tet. Bereits bei Grün­dung des Gestal­tungs­bei­rats hat­te die CDU-Frak­ti­on gefor­dert, dass sich der Gestal­tungs­bei­rat mit Bau­vor­ha­ben im gesam­ten Stadt­ge­biet beschäf­ti­gen kann. Lei­der wur­de dies sei­ner­zeit von den übri­gen Frak­tio­nen abge­lehnt. Wir wür­den uns sehr freu­en, wenn sich dies­be­züg­lich ein Umden­ken erge­ben wür­de. Wir soll­ten das The­ma Anfang 2018 erneut auf­grei­fen.

Für den Neu­bau des Ver­eins­heims am Grui­te­ner Sport­platz erhält der TSV Grui­ten zur Refi­nan­zie­rung einen Miet­zu­schuss der Stadt, der sich über die Jah­re auf 1.500.000,- € sum­miert. Ursprüng­lich hat­te der Fach­aus­schuss (BKSA = Bil­dung, Kul­tur und Sport­an­ge­le­gen­hei­ten) einen jähr­li­chen Miet­zu­schuss von 55.000,- € emp­foh­len. Da die­ser Betrag nach Aus­sa­ge des TSV jedoch nicht aus­reich­te, um den Neu­bau eines für die Ent­wick­lung des TSV sehr wich­ti­gen Mehr­zweck­rau­mes zu ermög­li­chen, hat­te die CDU- Frak­ti­on in der letz­ten Sit­zung des BKSA, am 22.11.2017, bean­tragt, einen jähr­li­chen Betrag von 68.000,- € zur Ver­fü­gung zu stel­len. Nach Dis­kus­si­on wur­de dann ein Gesamt­bud­get von 1,5 Mil­lio­nen Euro emp­foh­len, das dem TSV Grui­ten nun die Mög­lich­keit gibt, sei­ne Plä­ne umzu­set­zen. Der Rat hat die­sen Beschluss eben ein­stim­mig bestä­tigt, wor­über wir uns sehr freu­en.

Auf Antrag der CDU-Rats­frak­ti­on wur­den der früh­zei­ti­ge Abbruch des frü­he­ren Bür­ger­hau­ses / Hal­len­ba­des in Grui­ten beschlos­sen. Hier­für ste­hen 300.000,- € zur Ver­fü­gung. Das Abbruch- und Ent­sor­gungs­kon­zept wur­de erar­bei­tet und nach der Geneh­mi­gung des Haus­halts kön­nen die Arbei­ten aus­ge­schrie­ben wer­den.

Unser Ziel ist es, die wei­te­re Ver­wahr­lo­sung des Gelän­des vor­zei­tig zu been­den und das Grund­stück für die spä­te­re Ver­mark­tung, auf Grund­la­ge der von der Bür­ger­schaft prä­fe­rier­ten Plan­va­ri­an­te, vor­zu­be­rei­ten, wäh­rend das Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren par­al­lel fort­ge­führt wird.

Die CDU-Rats­frak­ti­on begrüßt in der Gesamt­sicht den Haus­halts­plan­ent­wurf 2018, die Mit­tel­fris­ti­ge Finanz­pla­nung, das Inves­ti­ti­ons­pro­gramm und den Stel­len­plan und wird dem Ver­wal­tungs­vor­schlag mit den sich aus dem Bera­tungs­gang erge­ben­den Ände­run­gen und Ergän­zun­gen zustim­men.

Unser Dank gilt der Bür­ger­meis­te­rin und allen Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern der Haaner Stadt­ver­wal­tung für die enga­gier­te Arbeit im Jah­re 2017. Mit Blick auf die Haus­halts­plan­be­ra­tun­gen dan­ken wir unse­rer Käm­me­rin, Frau Dag­mar For­mel­la, der Käm­me­rei­lei­te­rin, Frau Abel, und ihrem Team.

Wir neh­men die letz­te Rats­sit­zung des Jah­res 2017 zum Anlass, uns bei allen Bür­ge­rin­nen und Bür­gern zu bedan­ken, die sich auch in die­sem Jahr wie­der tat­kräf­tig in unse­rer Stadt Haan auf viel­fäl­ti­ge Wei­se enga­giert haben. Gleich ob im Sport­ver­ein, sozia­len Ein­rich­tun­gen, Kir­chen, Chö­ren und Ver­ei­nen. Der Haaner Unter­neh­mer­schaft dan­ken wir für viel­fäl­ti­ge finan­zi­el­le Unter­stüt­zung. Ohne bei­des wäre unse­re Stadt um vie­les ärmer.

Las­sen Sie uns auch in 2018 wie­der gemein­sam für unse­re Stadt arbei­ten, damit es wie in einem alten Wahl­kampf-Slo­gan auch zukünf­tig heißt:

Haan ist lie­bens­wert, lebens­wert und lobens­wert!

 

Mit freund­li­chen Grü­ßen

 

Jens Lem­ke, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der

CDU-Rats­frak­ti­on Haan

 

Es gilt das gespro­che­ne Wort